Deutscher Gewerkschaftsbund

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01.06.2017

DGB SV Chemnitz

Stadtverband Chemnitz stellt sich neu auf

Gewerkschaften diskutieren mit Bundestagskandidaten

Öffentliche Stadtverbandssitzung DGB Chemnitz am 31.5.2017.

Öffentliche Stadtverbandsssitzung DGB Chemnitz am 31.5.2017. DGB SWS/hr

Am 31.05.2017 fand im pentagon³ in Chemnitz die Neukonstituierung des DGB Stadtverbands statt. Nach der Wahl des neuen Vorsitzenden, Ralf Hron, und seines Stellvertreters, Silvio Mann, fand eine öffentliche Stadtverbandssitzung statt. Der Stadtverband vertritt ca. 16.000 Mitglieder die in den acht Mitgliedsgewerkschaften organisiert sind. Zu der Veranstaltung hatten sich die Gewerkschafter Gäste aus der Politik zu einer offenen Diskussionsrunde eingeladen. Im Mittelpunkt standen die aktuellen gewerkschaftlichen Forderungen an die Politik im Vorfeld der Bundestagswahlen. Im Stadtverbandsvorstand Chemnitz selbst werden Vertreter der DGB-Mitgliedsgewerkschaften, der Frauen und der DGB-Jugend mitarbeiten.

DGB Bezirksvorsitzende Iris Kloppich Hron

Nach der Eröffnung durch den stellvertretenden Vorsitzenden, Silvio Mann, hielt die DGB Bezirksvorsitzende, Iris Kloppich, die gewerkschaftspolitische Hauptrede. Sie skizzierte die Schwerpunkte aus den 69 konkreten Einzelanforderungen an die zur Wahl stehenden Parteien. Im Mittelpunkt stehen die Gestaltung der Zukunft der Arbeit, besonders unter den digitalen Wandlungsprozessen und der daraus resultierenden Erwerbsarbeit. Gute Arbeit, sichere Arbeit und alternsgerechte Arbeit muss durch demokratische Politik für die Menschen im Land durch entsprechende Gesetzgebung realisierbar bleiben. Vor allem dann, wenn der Anspruch gilt, dass die Wirtschaft dem Menschen dient. Kloppich sprach über die Sicherheit durch Polizei, Behörden und einen ausreichend finanzierten starken Sozialstaat. Der DGB hat präzise Forderungen für ein gerechteres Steuersystem.

Am Pendler-Aktionstag der Gewerkschaften in ganz Deutschland ging es natürlich auch um die Zukunft der gesetzlichen Rente. Die Absicherung des heutigen Zahlungsniveaus der Altersvorsorge hat zunächst Priorität. Das DGB-Rentenkonzept, für welches ein Team der DGB-Jugend am Veranstaltungstag auch am Chemnitzer Hauptbahnhof geworben hat, sieht nach der Stabilisierung der heutigen Renten eine Anhebung auf ca. 50% vor. Weiterhin werden umfassende Vorschläge zur Sicherung der Einnahmen der Rentenversicherung und zur paritätischen Finanzierung unterbreitet.

MdB SPD Detlef Müller, MdL Die LINKE Nico Brünler, Bündnis 90/Die GrünenMeike Rode und FDP Frank Müller-Rosentritt, und Ralf Hron (DGB). Hron

Vor der anschließenden Diskussionsrunde wurden die Mitglieder des DGB Stadtverbandsvorstandes vorgestellt. Im Podium zur Diskussion nahmen für die SPD deren aktueller Bundestagsabgeordneter und Kandidat, Detlef Müller, für die Partei DIE LINKE MdL Nico Brünler, für Bündnis 90/Die Grünen Meike Rode und für die FDP Frank Müller-Rosentritt teil.

Zunächst hatte jeder die Möglichkeit, seine Motivation zur Beteiligung an parlamentarischer Politik vorzustellen. Außerdem nahmen die Diskutanten die Möglichkeit wahr auf ihre jeweiligen politischen Schwerpunkte einzugehen. Intensiv debattiert wurde über den Unterschied zwischen populistischen und demokratiefeindlichen Forderungen und einer Debatte um echte gesellschaftliche Problemlösungen. Auch mit dem Publikum wurde gestritten um die Personalsituation bei der Polizei sowie die Situation in öffentlichen Verwaltungen bis hin zu Schule und Kitas. Den anwesenden Kolleginnen und Kollegen ging es aber auch um die Frage, ob und was die Politik tun kann, um ordentlich und tariflich bezahlte Arbeit abzusichern. Die Anwesenden sprachen über Niedriglohn und die Frage, welche Entwicklungspotentiale Chemnitz hat.

In den kommenden Monaten wird der DGB die demokratischen Kandidaten in verschiedenster Form um Positionierung bitten. Nicht zuletzt der DGB Stadtverband Chemnitz erwartet von den Parteivertretern die Bereitschaft zum Diskurs und zur Auseinandersetzung mit den Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Allen Anwesenden war klar, dass die Diskussion im petagon³ nur ein Einstieg gewesen sein kann.

Simon von still trees. Hron

Die Veranstaltung wurde in persönlichen Gesprächen und mit hervorragender Musik von Simon von der Gruppe Still Trees abgerundet. Der Künstler und seine Band traten bereits zu Veranstaltungen zum Tag der Arbeit in Chemnitz auf. Einen herzlichen Dank sprachen abschließend Koll. Hron und Koll. Mann allen ehemaligen Vorstandsmitgliedern, den anwesenden Gästen und im Besonderen der DGB-Gewerkschaftsjugend aus.