Deutscher Gewerkschaftsbund

07.06.2021
DGB-Kreisverband Vogtland

Wie stehen die Kandidierenden der OB-Wahl in Plauen zu unseren gewerkschaftlichen Forderungen

Wir FRAGEN, die Bewerber*in ANTWORTEN

OB-Wahlen in Plauen

Blick auf die Spitzenstadt Plauen DGB SWS

Was sagen die Kandidierenden um das Oberbürgermeistamt in Plauen zu unseren gewerkschaftlichen Forderungen?

Am 13.06.2021 wird ein neues Stadtoberhaupt in Plauen gewählt. Der DGB-Kreisverband Vogtland nutzte die Gelegenheit im Vorfeld zur Wahl, 3 Fragen zu relevanten Themenbereichen der Gewerkschaften an die Bewerber*in zu senden und den Wählerinnen und Wählern die jeweiligen Antworten zur Verfügung zu stellen.

Den Kandidierenden Lars Buchmann, Ingo Eckardt, Andreas Ernstberger, Thomas Haubenreißer, Silvia Queck-Hänel und Steffen Zenner sind Fragen zur Sichtweise hinsichtlich bestehender Problemfelder der Stadt Plauen und dem dazugehörigen Handlungsbedarf, zum Vorgehen für das Erreichen von mehr Tarifbindung und Mitbestimmung in Betrieben mit städtischer Beteiligung sowie zu den geplanten Maßnahmen für eine Reduzierung der Spaltung der Stadtgesellschaft zugegangen.

Antworten zu diesen Fragen erhielt der Kreisverband von Lars Buchmann, Silvia Queck-Hänel und Steffen Zenner

Eine Herausforderung der Stadt Plauen mit entsprechendem Handlungsbedarf sieht beispielsweise Silvia Queck-Hänel in der Schaffung sowie dem Erhalt guter und sicherer Arbeitsplätze. Der Aufgabenbereich der Wirtschaftsförderung sollte um die Begleitung der Transformationsprozesse ergänzt und die Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, der Fachkräfteallianz Vogtland sowie den Interessensverbänden von Arbeitgebern und Belegschaften intensiviert werden.

Lars Buchmann bestätigte, dass er sich dafür stark machen wird, dass die Tarifautonomie sowie die tarifliche Bezahlung der Unternehmen bei der Ausschreibung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen beachtet werden.

Die Strategie einer Billiglohnregion Vogtlandkreis war für Steffen Zenner unwürdig und erwartungsgemäß ohne Erfolg. Er wird sich zum Beispiel für tarifgebundene Löhne bei den städtischen Gesellschaften einsetzen.

Seitens des DGB Kreisverbandes Vogtland wird es keine Wahlempfehlung für einen Kandidaten oder Kandidatin geben.

Wahlforum vor zweitem Wahlgang geplant

Sollte es zu einem zweiten Wahlgang kommen, wird der DGB Kreisverband Vogtland mit den verbleibenden Bewerber*innen ein öffentliches Wahlforum in der 26. Kalenderwoche in der Plauener Innenstadt durchführen. Alle weiteren Informationen zur Veranstaltung sind zeitnah auf unserer Website zu finden. Die Vertreter*innen der Mitgliedsgewerkschaften freuen sich auf den persönlichen Austausch mit den Kandidierenden zu wichtigen Themenfeldern.

  • Frage 1 - Wo sehen Sie den größten Handlungsbedarf und die gravierendsten Probleme in der Stadt Plauen? Was möchten Sie zur Verbesserung dieser unternehmen?

    Antwort Lars Buchmann:

    Digitalisierung: 

    Die Digitalisierung ist das Projekt der Gegenwart und Zukunft. Wir müssen hier wirklich zeitnah die richtigen Weichen stellen! Andere Kommunen sind uns hier deutlich voraus und nun heißt es, mit klugen Entscheidungen unsere Stadt fit für die Zukunft zu gestalten. 

    Dazu gehören unter anderem:             

    • Fokussierung auf die „Smart City“ als übergreifendes Zukunftsmodell
    • Entwicklung eines ganzheitlichen und nachhaltigen Mobilitätskonzepts unter Einbeziehung neuer Technologien für ÖPNV  und Individualverkehr
    • zügiger Ausbau einer flächendeckenden Glasfaser-Breitbandversorgung
    • schlüssiges Verkehrs-, Parkleit- und Informationssystem (analog und digital)
    • Digitalisierung behördlicher Vorgänge und Transfer zu Online-Verfahren
    • Einrichtung schneller und kurzer, nachvollziehbarer Entscheidungswege (analog und digital)
    • Transparenz für alle öffentlichen Belange, z. B. Live-Streaming von Stadtratssitzungen
    • öffentliches kostenloses WLAN mit Nutzung einer Stadt-App
    • Aufbau eines "Plauen-Netzwerk" mit Informationen, Unterstützung sowie Austausch
      UND für jeden nutzbar
    • Industrie 4.0

    finanzielle Situation/Finanzierung:

    In den nächsten zwei Jahren laufen wichtige Verträge aus, zum einen der Kulturpakt und der Grundlagenvertrag des Theaters Plauen-Zwickau, zum anderen die Finanzierung der Plauener Straßenbahn. Dazu kommen noch die Kosten der Mitgliedschaft im Kulturraum und die Finanzierung der städtischen Kinder- und Jugendarbeit. Für mich sind das alles wichtige Projekte in Plauen und hier müssen wir kluge und zukunftssichere Verträge aushandeln. 

    Gewerbegebiet und Ansiedlung von Unternehmen:

    Ein Gewerbegebiet Oberlosa wird es nur mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort geben. Darum setze ich hier ganz auf den Dialog. Überdies müssen wir aber auch noch ganz neue Wege gehen, um neuen Unternehmen, Start-Ups, Tech-Unternehmen, Telemedizin hier eine Zukunft zu geben. Ich werde mich für eine enge Vernetzung von Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing und Tourismusförderung stark machen. Nur wenn diese drei Bereiche als ein gemeinsamer Player auftreten, können wir auch neue Unternehmen finden und hier ansiedeln. 

    Weiterhin möchte ich durch einen Studentenförderverein erreichen, dass Plauener Studenten nach ihrem Studium in Medizin, Forschung und Entwicklung wieder nach Plauen zurückkommen. 

    Antwort Silvia Queck-Hänel:

    In erster Linie sehe ich eine große Aufgabe für die neue Oberbürgermeisterin bzw. den neuen Oberbürgermeister in der Schaffung und dem Erhalt guter und sicherer Arbeitsplätze in der Stadt Plauen. Die Wirtschaftsförderung darf dabei nicht nur Arbeitgeber bei der Ansiedlung neuer Gewerbe unterstützen, sondern auch Unternehmen in Plauen dabei aktiv begleiten, erfolgreich zu sein und gute Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten. Der massive Verlust an Arbeitsplätzen durch die Deindustrialisierung Plauens seit 1990 (zuletzt manroland, CarTrim, Narva) muss aufgehalten werden. Die Erschließung neuer Gewerbeflächen und damit die Ansiedlung neuer Unternehmen muss hierbei ein Schwerpunkt sein. Zugleich will ich aber auch den Dialog mit den Arbeitgebern, Betriebsräten und Belegschaften der ansässigen Unternehmen suchen, um Arbeitsplätze hier zu halten und die entsprechenden Rahmenbedingungen als Stadt dafür zu schaffen. Die Transformation der Arbeitsplätze (Digitalisierung, Klimawandel, Demografie, Rationalisierung) in der öffentlichen Verwaltung, den Industriebetrieben, aber auch in den Dienstleistungsbereichen haben massive Auswirkungen auf viele Beschäftigte Hierbei liegen viele Zuständigkeiten bei Bundes- und Landespolitik. Ich möchte aber zugleich als Oberbürgermeisterin die vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Stadt auf Augenhöhe unterstützen. Konkret will ich den Aufgabenbereich der Wirtschaftsförderung aber auch um die Begleitung der Transformationsprozesse ergänzen und hier mehr in der Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit, der Fachkräfteallianz Vogtland sowie den Interessensverbänden von Arbeitgebern und Belegschaften intensivieren. Insbesondere liegt mir auch am Herzen die besten Rahmenbedingungen zur Schaffung von industrienahen Ausbildungsplätzen zu schaffen. Der Erhalt und Ausbau der Berufsschulen in Plauen, der weitere Ausbau der Berufsakademie und die wichtige Ergänzung privater Bildungsträger müssen hierbei Kernaufgaben einer Oberbürgermeisterin sein.

    Gleichzeitig will ich mich aber auch in die Arbeit des Jobcenters und in die Verbesserung der sozialen Umstände in unserer Stadt einbringen. Neben der zunehmenden Überalterung sind Altersarmut und Kinderarmut zentrale Probleme unserer Stadt. Auch wenn mit dem Verlust der Kreisfreiheit wesentliche Zuständigkeiten in den Landkreis übergegangen sind, will ich hier für Verbesserungen in den konkreten Lebenssituationen der Menschen erreichen. Die PlauenCard mit Vergünstigungen für von Armut betroffene Menschen sollte attraktiver gestaltet werden. Auch die Kosten für Teilhabe an den kulturellen, sozialen und sportlichen Angeboten in Plauen gehören dabei auf den Prüfstand. Plauen steht dabei Familien in allen Lebenslagen zur Seite. Es braucht ein Familienbüro, in denen die Familien Hilfe bekommen können, sei es beim Ausfüllen von Anträgen, Terminvereinbarungen mit Behörden und Ärzten oder Auskunft über Einrichtungen, die die Familien bei ihren kleinen und großen Problemen unterstützen. Solch eine Anlaufstelle unterstützt auch Alleinstehenden Hilfe zu erhalten. Es soll Treffpunkte für Menschen aller Generationen geben, sozusagen gemeinsame Wohnzimmer, wo man das Zusammensein leben kann und von der Anonymität weggeht. Mit einer Stadt-App kann Nachbarschaftshilfe direkt und für alle Generationen vermittelt werden.

    Mit mir als Oberbürgermeisterin werden die Plauener:innen bei der Gestaltung unserer Stadt aktiv mitmachen können. Sie sollen eine klare Stimme auch zwischen den Wahlterminen haben. Ich werde für die Stadt- und Ortsteile ein Stadtteilmanagement einrichten. Dazu gehören, wie bereits in den Ortschaften die gewählten Ortschaftsräte, auch Stadtteilbeiräte, die sich aus engagierten Einwohner:innen zusammensetzen und mit Kreativität und neuen Ideen ihre Stadtteile weiterbringen. Ich werde diese ebenso mit einem eigenen Budget ausstatten. Plauenerinnen und Plauener sollen Stadtmacher:innen werden. Es soll auch in regelmäßigen Abständen Einwohnerversammlungen in allen Stadtteilen geben, um direkt vor Ort mit den Einwohner:innen ins Gespräch zu aktuellen Vorhaben zu kommen.

    Antwort Steffen Zenner:

    Die Plauener Stadtgesellschaft zeigt sich derzeit tief gespalten. Ich möchte durch transparente und offene Kommunikation mit unserer Bürgerschaft neue Formen der aktiven und direkten Beteiligung an wesentlichen Entscheidungsprozessen initiieren. Zudem möchte ich alle demokratisch gesinnten Kräfte wieder an einen Tisch bringen. Um ehrgeizige Ziele und Unterstützungsmöglichkeiten für Kultur, Sport und Soziales realisieren zu können, braucht es finanzielle Spielräume. Unser Wirtschaftsstandort Plauen ist für ein Oberzentrum zu schwach entwickelt. Wir brauchen mehr gut bezahlte Arbeitsplätze und Steuereinnahmen. Wirtschaftsförderung in Plauen ist daher neu zu definieren. Die Ausgabensteuerung bei Großprojekten der Stadt Plauen ist ungenügend und inkonsequent. Die Stadt Plauen schafft es als Auftraggeber regelmäßig nicht, Baumaßnahmen zeit-, frist- und finanzgemäß abzuschließen. Dies möchte ich zum Beispiel durch den temporären Einsatz von Projektmanagern optimieren.

  • Frage 2 - Wir machen uns stark für eine tarifgebundene Bezahlung, sichere Beschäftigungsverhältnisse sowie betriebliche Mitbestimmung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Welchen Beitrag werden Sie leisten, um mehr Tarifbindung und Mitbestimmung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Betrieben mit städtischer Beteiligung zu erreichen? Wie werden Sie zukünftig diese Forderungen bei der Ausschreibung und Vergabe von öffentlichen Aufträgen an Unternehmen berücksichtigen?

    Antwort Lars Buchmann:

    Ich bin für tarifgebundene Bezahlung. Es gibt in Plauen ein Demographie-Problem und nur gut bezahlte Arbeitsplätze bleiben bestehen. Ich werde mich dafür stark machen, dass bei der Vergabe die Tarifautonomie mit betrachtet wird und dass nach Tarif entlohnt wird.

    Ich selbst bin jahrelanges Mitglied einer Gewerkschaft und weiß, wie wichtig und notwendig diese Arbeit ist. 

    Antwort Silvia Queck-Hänel:

    Tarifbindung in möglichst vielen Unternehmen ist der wichtigste Beitrag für ein gutes Leben in unserer Stadt, sie sorgt für Sicherheit bei der Lebensplanung mit guten Arbeitsbedingungen und guter Entlohnung. Gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen verhindern Altersarmut und sozialen Abstieg. Plauen soll ein Standort für Arbeitgeber:innen werden, die ihre Beschäftigten gut bezahlen und ihnen attraktive Arbeitsbedingungen bieten. Gute Arbeitsplätze sollen ein ausschlaggebendes Merkmal bei der Neuansiedlung von Unternehmen werden. Mit einer liebenswerten Stadt, Planungssicherheit bei Bauvorhaben, zügigen und transparenten Verwaltungsentscheidungen verbunden mit einem innovativen Leerflächenmanagement, einer Neustrukturierung von Gewerbegebieten und einer guten Anbindung an Transportwege über Schiene und Straße bringen wir gute Arbeitgeber und gute Arbeit nach Plauen. Ich werde aktiv darauf hinwirken, dass die Bewerbung unserer Region als Niedriglohnregion für immer beendet wird. Im Gegenteil, ich will für gute Arbeit werben und auf entsprechende Projekte zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern hinweisen.

    Dies gilt für alle Arbeitgeber:innen Plauens, aber besonders für die mit städtischer Beteiligung und bei Firmen, die Aufträge der Stadt bekommen. Hier gilt es besonders darauf zu achten, dass diese angemessen entlohnt werden und ein gutes und sicheres Arbeitsumfeld haben. Dies ist natürlich vor allem dann gegeben, wenn sie mit einer DGB-Gewerkschaft einen Tarifvertrag verhandelt haben und diesen auch konsequent umsetzen. Mit mir wird es keine Privatisierung von Arbeitsplätzen geben, die momentan in städtischer Hand sind, diese müssen auch weiterhin nach TVöD bezahlt werden und die Vorteile dieses Tarifvertrages bekommen. Ich will darauf hinwirken, dass in allen städtischen Betriebe und Beteiligungen eine Tarifbindung hergestellt wird und mindestens armutssichernde Löhne gezahlt werden.

    Antwort Steffen Zenner:

    Fakt ist für mich, die Strategie einer Billiglohnregion Vogtlandkreis war unwürdig und erwartungsgemäß ohne Erfolg! Ich werde mich zum Beispiel auf jeden Fall für tarifgebundene Löhne bei unseren städtischen Gesellschaften einsetzen, wir werden in Zukunft in direkter Konkurrenz zu anderen Unternehmen und Behörden unserer Region um die besten und fähigsten Mitarbeiter stehen. Lässt eine Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge eine bevorzugte Bedienung tarifgebundener Unternehmer rechtlich sicher zu, sehr gerne.

  • Frage 3 - Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Plauen sind von den Auswirkungen der Corona-Krise auf un-terschiedliche Weise und in einer unterschiedlich starken Ausprägung betroffen. Dies hat zu einer größeren Spaltung der Stadtgesellschaft geführt. Wie wollen Sie mit dieser Situation umgehen, und was möchten Sie für einen stärkeren Zusammenhalt und mehr Solidarität untereinander tun?

    Antwort Lars Buchmann:

    Ich stehe für Bürgerbeteiligung und Einbeziehung der Bürgerschaft bei wichtigen Entscheidungen. Dazu gehört auch, dass man sich unterschiedliche Meinungen anhört und wertfrei betrachtet.  Dazu möchte ich auch ein Bürger- und Händlerforum gründen und mit Hilfe des Dialogs und der dort entstehenden Ideen Plauen wieder zu einer Einheit formen.

    Antwort Silvia Queck-Hänel:

    Die Stadtgesellschaft Plauens, aber natürlich auch die Gesellschaft im Gesamten, ist nicht erst seit der Corona-Pandemie gespalten. Die Spaltung ist ein seit langem währender Prozess, der durch Rechtsextremisten und neuerdings auch Querdenkern eine Form angenommen hat, die beängstigend ist. Dagegen gilt es vorzugehen. Der Grund für die Spaltung ist aber ein jahrzehntelanger Prozess des Abbaus vor allem in sozialen Bereichen. Die Politik wird von vielen als etwas Bürgerfernes und nicht Greifbares wahrgenommen. Deswegen stelle ich in meinem Wahlprogramm und in all meinen Vorhaben die Menschen Plauens an erste Stelle. Sie sollen von kluger Stadtpolitik als allererstes profitieren und sie sollen Stadtmacher:innen werden, die durch verschiedenste Beteiligungsprogramme an der Entwicklung ihrer Stadt teilhaben. Aus meiner Tätigkeit in drei verschiedenen Stadtverwaltungen weiß ich, dass ich durch Transparenz und Ehrlichkeit Vertrauen in die Stadt und Menschen bringe. Ich werde mit einem Leitbild unseren gemeinsamen Weg in die Zukunft zeichnen. Alle sollen wissen woran sie sind. Wir leben in einer zunehmend dynamischen Welt. Technologische Zyklen werden immer kürzer, unsere Lebensgewohnheiten und Bedürfnisse verändern sich rasant. Gefordert sind innovative Lösungen, die allen Beteiligten Wert schaffen. Mit unserem Plauener Leitbild stellen wir die Weichen für eine erfolgreiche Zukunft. Hier definieren wir, wofür wir einstehen, wohin wir wollen und an welchen Werten und Prinzipien wir uns orientieren, um gemeinsam aktuelle und künftige Herausforderungen als Stadt und kommunale Familie zu meistern.

    Antwort Steffen Zenner:

    Antwort siehe Frage 1

„Auch als kommunale(r) Mandatsträger(in) hat man Einfluss auf die Beschäftigungsbedingungen in der Stadt Plauen. Dieser Verantwortung sollte man sich bewusst sein und sich dieser annehmen. Außerdem fordern wir ein klares Signal, sich für die Belange der städtischen Angestellten und der Angestellten von Unternehmen mit städtischer Beteiligung einzusetzen.“, fasst Ralf Hron, Regionsgeschäftsführer DGB Südwestsachsen, einen zentralen Punkt der Erwartungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes an die Bewerber*in zusammen.

 


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