Deutscher Gewerkschaftsbund

Freiberg. Zum Arbeitnehmerempfang unter dem Motto „Ein Jahr Mindestlohn – Was hat’s gebracht?“ lädt der DGB Kreisverband Mittelsachsen am 18.04.2016 um 17 Uhr in den „Brauhof“ Freiberg, Körnerstraße 2 ein. Ziel der Veranstaltung soll sein, sich über ein Jahr nach Einführung des Mindestlohnes einen Überblick über den derzeitigen Stand auf dem Arbeitsmarkt zu verschaffen. Was ist übrig geblieben von den Sorgen um steigende Arbeitslosigkeit und schrumpfende Wirtschaft? Und was kommt im Portemonnaie der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer an?

Offenbar sind viele der befürchteten Hiobsbotschaften nicht eingetreten. Denn laut IAB Arbeitsmarktspiegel der Bundesagentur für Arbeit hat sogar ein Aufbau sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung stattgefunden. Auch die Zahlen zur Arbeitslosigkeit sprechen eine eindeutige Sprache. So kann resümierend gesagt werden, dass die Arbeitslosigkeit seit Anfang 2015 kontinuierlich gesunken ist. Speziell im Kreis Mittelsachsen profitiert man besonders stark vom Mindestlohn, weil hier deutschlandweit das mitunter niedrigste Lohnniveau vorherrscht.

Wo vor Mindestlohneinführung ca. 17.000 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in Mittelsachsen von einem Lohn unterhalb der 8,50 € - Marke leben mussten, profitieren heute mindestens 30.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von der neuen Lohnuntergrenze. Denn im Zuge der Einführung mussten auch die „übrigen“ Löhne und Gehälter, die vorher bereits bei 8,50 € oder höher lagen, angepasst werden. Es kam zu einem „Anpassungseffekt“, der auch die Beschäftigten, die bereits 8,50 € und mehr verdienten, erreichte.

„Wie wir mit Freude feststellen können, hat der Mindestlohn nicht zu dem Schreckensszenario geführt, das vorher so mancher befürchtet hat.“ konstatiert der DGB Kreisverbandsvorsitzende Lutz Richter. „Im Gegenteil. Die Binnenwirtschaft wird gestärkt, untere Lohngruppen stabilisiert und Aufstocker, die vorher zusätzlich zu ihrem Arbeitseinkommen auf staatliche Leistungen angewiesen waren, werden weniger.“, so der Gewerkschafter. Er fügt hinzu: „Damit werden auch die Sozialkassen entlastet und das kommt wiederum dem Steuerzahler zu Gute.“ Doch bei allem Jubel ist Vorsicht geboten. Die Zahlen lassen noch keine endgültige Aussage zu. Dennoch scheinen die Arbeitnehmervertreter mit ihrer Einschätzung richtig gelegen zu haben, dass der Mindestlohn gut und notwendig ist. Mit warnenden Worten kann es sich der Vorsitzende Lutz Richter aber trotzdem nicht verkneifen, eines zu betonen: „Wir müssen jetzt bloß aufpassen, dass der Mindestlohn auch eingehalten wird. Die wenigen Kontrollen und die schlechte personelle Ausstattung des Zolls geben Grund zur Sorge. Ein gefundenes Fressen für Umgehungsstrategien der Arbeitgeber. Mit intensiven Kontrollen schützen wir nicht nur unsere Kolleginnen und Kollegen. Auch die anständigen Unternehmen, die sich an Recht und Gesetz halten, werden damit vor billiger Schmutzkonkurrenz bewahrt!“